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Wie wir klimaschutz in der gemeinde voranbringen

Ein Beitrag von Thomas Mehlbeer

08. März 2021 - Thomas Mehlbeer
Wie wir Klimaschutz in der Gemeinde voranbringen

Der Landkreis Harburg hat vor einem Jahr beschlossen, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden. Ein wichtiges und ehrgeiziges Ziel, für dessen Einhaltung bereits jetzt gehandelt werden muss, auch auf Gemeindeebene. Welche Schritte wir gehen können und wie das finanziert werden kann…

Nicht erst das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts drängt die Politik in ganz Deutschland in Fragen des Klimaschutzes zum Handeln. Auch auf kommunaler Ebene wird das Thema bereits seit Jahren diskutiert. Doch passiert ist wenig. Auch wenn der Landkreis vor einem Jahr beschlossen hat, Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, so ist das Ziel zwar definiert, jedoch keine einzige Maßnahme, wie man es erreichen will. Auch die Gemeinden werden ihren Beitrag leisten müssen. Doch je später wir in Rosengarten damit anfangen, desto teurer und einschneidender werden die Veränderungen. Daher muss jetzt gehandelt werden.

Das Klimaschutzkonzept der Gemeinde Rosengarten ist sieben Jahre alt und außer einer Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED ist wenig passiert. Anträge für mehr Klimaschutz wurden bislang vom Bürgermeister mit der Begründung mangelnder Personalressourcen abgelehnt. Es gibt nicht einmal ein aktives Energiemanagement, was die gemeindeeigenen Energieverbräuche von Gebäuden oder Fahrzeugen überwacht.  Information, Beratung oder Werbung für dezentrale Energiegewinnung oder zur Gebäudeeffizienz sucht man lange. Auch einen Plan zur Steigerung der Attraktivität von umweltfreundlichen Mobilitätsformen gibt es nicht. Wie sollen wir so unser gemeinsames Ziel erreichen?

Klimaschutz braucht Personal und muss Chefsache werden
Um diese zusätzliche Arbeit zu verrichten, bedarf es eines Klimaschutzmanagers auf Gemeindeebene, der sich dem Thema verantwortlich widmen kann. Über die Kommunalrichtlinie Klimaschutz des Bundesumweltministeriums lässt sich eine solche Stelle aktuell noch mit 75% fördern, allerdings nur, wenn man sie bis Dezember beantragt. Das muss dringend geschehen. Eine Klimaschutzmanagerin kann dann ein Konzept für den Weg der Gemeinde Rosengarten bis ins Jahr 2040 aufzeigen und entsprechende Angebote entwickeln.

Die Gemeinde Rosengarten hat eine Vorbildfunktion für Bürgerinnen und Bürger beim Klimaschutz. Daher muss der Bürgermeister bei dem Thema vorangehen und es zur Chefsache erklären. Nur so können alle Mitarbeiter und Abteilungen dafür gewonnen werden. Ein Klimadialog wie in Buchholz kann viele Bürgerinnen und Bürger und lokale Handwerksbetriebe und andere Unternehmen in Rosengarten einbinden.

Die Gruppe von Bündnis 90 / Die Grünen hat im letzten Umweltausschuss einen Antrag eingebracht, der die Beantragung der Fördermittel für eine Klimaschutzmanagerin beinhaltet. Dieser Antrag ist mehrheitlich als Prüfauftrag an die Gemeinde beschlossen worden. Nur wenn die politischen Kräfte in den kommenden Wochen und Monaten an einem Strang ziehen, können wir uns diese Förderung für unsere Gemeinde sichern.