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Belastungstest Corona – Was wir in Rosengarten besser machen können

Ein Beitrag von Thomas Mehlbeer

08. März 2021 - Thomas Mehlbeer
Belastungstest Corona – Was wir in Rosengarten besser machen können

Kaum ein Leitartikel in dieser Woche der nicht die eklatanten Versäumnisse im Krisenmanagement von Politik und Verwaltungen anmahnt. Die Rede ist von Staats- und Regierungsversagen, von Vertrauensverlust, von Rücktritten, die folgen müssten. Deutschland – das weltweit gerühmte Land der perfekten Organisation offenbart große Schwächen, mit dem Jahrhunderteereignis Corona fertig zu werden.

Die Liste der Versäumnisse ist lang: Kein Impfstoff, keine Tests oder eine Teststrategie, Serverzusammenbrüche beim Homeschooling und die Wirtschaftshilfen brauchen zu lange oder kommen gar nicht erst an. Da platzt uns Bürger:innen so manches Mal der Kragen.

Auch die politische Kommunikation hat unser Vertrauen verspielt. Zuerst helfen keine Masken (weil keine da sind), dann helfen Masken (weil welche da sind). Erst wird AstraZeneca nur für unter 65 zugelassen, als der Impfstoff von Teilen verschmäht wird, kommt die Zulassung für 65+. Erst ist die Inzidenz von 50 das Ziel, dann verlagern die Entscheider das Ziel auf 35, schließlich wird bei einer Inzidenz von über 65 geöffnet mit der britischen Mutante als dominanter Variante im Land. Wie sollen wir da noch guten Glaubens den Empfehlungen der Politik und Verwaltung folgen? Unsere Geduld ist am Ende. Was können wir daraus lernen und in Zukunft besser machen?

Aktives Handeln statt Bürokratie
Der parteilose Rostocker Bürgermeister Claus Madsen beschrieb die Hürden der Bürokratie in einer Talkshow unlängst so: „Ich hätte gerne vorm Rathaus in Rostock Zelte zum Testen aufgebaut. Ich habe meinen Kollegen gesagt: 'Ruft mal das DRK an, die sollen uns was fertig machen.'

Antwort: 'Nein Claus, das geht nicht. Das müssen wir ausschreiben.' Da höre ich raus, bis ich das durch hab', ist entweder Corona weg oder es gibt in fünfeinhalb Jahren schon meinen Nachfolger, und der wundert sich über die ganzen Zelte.“

Unsere Verwaltungen handeln bis in die kommunalen Ebenen an Paragrafen und Vorschiften entlang. Im Fokus steht dabei nicht das Problem schnell zu lösen, sondern die Rechtsanwendung detailliert abzuarbeiten. Die Klärung von Zuständigkeiten, das Schauen auf die übergeordnete Struktur und das Abarbeiten von Anweisungen verhindert proaktives und kreatives Krisenhandeln. Dahinter steht bei den Entscheidungsträgern ein Dogma der eigenen Risikominimierung und auch die Angst, Fehler zu machen.

Doch Krisen verlangen nach schnellen Entscheidungen und kreativen Lösungen, die manchmal auch im Nachhinein legitimiert werden müssen. Dafür braucht es Ausnahmeregeln in Krisen, die ein aktives Handeln begünstigen. Und es braucht mehr Quereinsteiger in Politik und Verwaltung. Kreative Problemlösungskompetenz, der Mut zum Risiko und Entscheidungsstärke wird weder Karrierepolitikern nachgesagt, noch ist dies Bestandteil jeder Verwaltungsausbildung. 

Digitale Revolution jetzt
Nach einem Jahr der Pandemie erhält das RKI immer noch zeitversetzt die Zahlen zu den Infektionen. Über die Faxgeräte in Gesundheitsämtern wurde hinreichend berichtet, von den unterschiedlichen Softwaren ganz zu schweigen.

Obwohl Kommunen deutschlandweit zu 95% die gleichen Aufgaben erledigen, so sind die Programme weder vereinheitlicht noch miteinander kompatibel. Selbst Hamburg und das Umland nutzen in einer Metropolregion verschiedene Software. Eine digitale Verwaltung wird nicht nur vernetzter und transparenter, sondern auch effizienter.

Nur 4,7% der deutschen Haushalte besitzen einen Glasfaseranschluss, von den Ausstattungen der Schulen mit WLAN oderausreichenden Serverkapazitäten ganz zu schweigen. Digitale Bildung wurde lange vernachlässigt und ist noch viel zu wenig im Unterricht vermittelt. Kein Wunder also, dass Homeschooling zum Albtraum wird. Der Digitalpakt für die Schulen muss schnellstmöglich ausgebaut und umgesetzt werden. Auch die Kommunen müssen hier ihren Teil tragen. 

Wie können wir in Rosengarten Corona besser in den Griff kriegen?
Wir können von Kommunen wie Tübingen, Rostock oder Böblingen lernen, was es heißt, wenn Bürger:innen in die Bekämpfung der Pandemie einbezogen werden. Was dort funktioniert, liegt an Eigeninitiative, guter Kommunikation und gemeinschaftsorientiertem Handeln.

Mehr Eigeninitiative: Wir richten als Gemeinde ein Testzentrum an zentraler Stelle, z.B. in Nenndorf ein. Dort können sich die Einwohner:innen Rosengartens einmal wöchentlich kostenlos, bei Bedarf mehrmals (kostenpflichtig) testen lassen. Nach negativem Text erhalten die Bürger:innen einen „Freepass“, also die Möglichkeit, in den nächsten Stunden zB einen Gastronomie- oder Pflegebesuch zu machen. Die Gemeinde erhält wichtige Informationen über das lokale Infektionsgeschehen. Für die Durchführung des Tests können u.a. Freiwillige gefunden werden, die entsprechend geschult werden.

Gute Kommunikation: Wir richten eine Homepage und Social Media Präsenz ein, auf der alle Dienstleistungen im Rahmen von Corona zentral gefunden und abgerufen werden können. Es werden auch lokale Dienste aus den Ortschaften wie Einkaufsdienste, Impftaxis oder Suppenküchen einbezogen. Hier sollten auch Informationen zu Testbeschaffung und Impfterminen Eingang finden. Auch die Entwicklung der Infektionszahlen und der geimpften Personen sollten aufklärend aktiv kommuniziert werden. Ziel muss es sein, möglichst viele Menschen für die Pandemiebekämpfung zu motivieren und sinkende Infektionszahlen und steigende Impfquoten zu feiern. Dies kann z.B. über einen wöchentlichen Corona-Newsletter passieren.

Gemeinschaftsorientiertes Handeln: Es sollte eine Anlaufstelle für Freiwillige in der Pandemiebekämpfung geben. Diese könnten beider Kontaktnachverfolgung des Gesundheitsamtes im Landkreis helfen, Ältere Menschen zum Impftermin fahren, im Testzentrum helfen oder für Risikopatienten Besorgungen machen. Alle diese Maßnahmen führen dazu, dass wir als Bürger:innen gemeinsam die Pandemie bekämpfen und uns als Gemeinschaft gegenseitig stärken.